„Rettungsschirm Pflege gibt Einrichtungen die nötige Sicherheit“
bpa: Zustimmung des Bundesrates zur Verlängerung des Rettungsschirms schützt pflegerische Infrastruktur
„Wir sind erleichtert über die Zustimmung des Bundesrates zur Fortsetzung des Rettungsschirms Pflege. Es ist richtig und wichtig, dass den Pflegeeinrichtungen auch weiterhin die nötige wirtschaftliche Sicherheit gegeben wird. Dies schützt die pflegerische Infrastruktur und damit auch die Beschäftigten sowie die Pflegebedürftigen. Unterstützt durch die fortschreitende Impfkampagne kann der verantwortungsvolle Weg zurück zu einer normalen Versorgung gegangen werden.“ Das sagt Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), zur heutigen Zustimmung des Bundesrates zum Verordnungsentwurf zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung.
Allerdings habe der Verordnungsgeber richtigerweise festgestellt, so Meurer, dass derzeit keine verlässlichen Prognosen über den Verlauf und die Dauer der Schutzmaßnahmen möglich seien und wann die Pflegeeinrichtungen wieder in den Normalbetrieb gehen könnten. In diesem Zusammenhang wies der bpa-Präsident nochmals darauf hin, dass durch die bisher ungelöste Frage der Finanzierung der Investitionskosten erhebliche Verluste bei den Einrichtungen auflaufen.
Meurer: „Die fehlenden Investitionsbeträge führen zu so hohen Verlusten, so dass die wirtschaftliche Stabilität gefährdet ist. Trotz massiver Anstrengungen, die Belegung in den stationären Einrichtungen wieder auf das notwendige Niveau zu bringen, brauchen insbesondere schwer betroffene Einrichtungen dringend die Überbrückung.“
Der bpa begrüßt deshalb den Beschluss der bayerischen Landesregierung aus der vergangenen Woche, für Tagespflegeeinrichtungen und Pflegeheime einen Ausgleich für die Mindereinnahmen bei den umlegbaren Investitionsaufwendungen zu gewähren. Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek warnte vor der Gefahr, dass Einrichtungen wegen finanzieller Belastungen aufgrund geringerer Auslastung in Folge der Corona-Pandemie schließen müssten: „Das müssen wir unbedingt verhindern.“ Holetschek nannte Pflegeheime „eine bedeutende Säule der Pflegeinfrastruktur“.
Wie wichtig der Pflege-Rettungsschirm für die Sicherung der Versorgungsstruktur in der Pandemie ist, zeigte kürzlich erneut eine Umfrage der Bank für Sozialwirtschaft (BFS). Danach haben Pflegedienste und besonders stationäre Einrichtungen und Tagespflegen weiterhin mit Auslastungsdefiziten infolge von gesetzlichen Auflagen, Nachfrageeinbrüchen und Personalausfällen durch Krankheit sowie Kindernotbetreuung zu tun. Bislang haben etwa 90 Prozent der befragten Einrichtungen Leistungen des Rettungsschirms in Anspruch genommen oder haben dies noch vor.
