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VNW-Direktor Andreas Breitner: Taskforce für Sonderhilfen für klamme Kommunen bilden

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Die vom Bund bereitgestellten Sonderhilfen für klamme Kommunen kommen in Mecklenburg-Vorpommern offenbar nur sehr langsam zur Wirkung. Kein anderes Bundesland habe die Investitionszuschüsse so spärlich abgerufen wie der Nordosten, berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Grünen-Landeschefin Ulrike Berger.

Dazu erklärt Andreas Breitner, Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW):

„In Mecklenburg-Vorpommern hat die Landesregierung die Bedeutung des Baus bezahlbarer Wohnungen erkannt. Das beweist nicht zuletzt das Bauvorhaben der Wohnungsgenossenschaft Schiffahrt-Hafen in Rostock-Evertshagen, wo für 45 Millionen Euro das Quartier "Brecht-Park" errichtet wird und das die Landesregierung mit 3,76 Millionen Euro fördert.

Wenn die Nutzung von Fördergeld des Bundes an komplizierten Förderrichtlinien und bürokratischen Hemmnissen scheitert, wäre eine Unterstützung der Kommunen und Gemeinden bei der Antragstellung sicher sinnvoll. Möglicherweise hilft eine Taskforce, die potentielle förderfähige Investitionsprojekte benennt, die herausfindet, welche Probleme die Förderung durch den Bund verhindern und die diese Probleme dann löst.

Mir scheint, das Land hat hier kein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsproblem.“

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