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VNW-Direktor Andreas Breitner zur Forderung, jährlich mehrere Hunderttausend Sozialwohnungen zu bauen: „Soziale Traumtänzerei, die nur eine Fata Morgana baut“

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Ein Bündnis mehrerer Verbände hat mehr staatliches Engagement beim Bau von Sozialwohnungen gefordert. Als Minimalziel müsste der Bestand bis 2030 auf rund zwei Millionen solcher Wohnungen aufgestockt werden, heißt es in der Analyse, die das hannoversche Forschungsinstitut Pestel im Auftrag des Bündnisses erstellt und am Donnerstag in Berlin vorgelegt hat. Dahinter stehen der Bundesverband Deutscher Baustoff-Fachhandel, die Caritas, der Deutsche Mieterbund, die Gewerkschaft IG BAU sowie die Deutsche Gesellschaft für Mauerwerks- und Wohnungsbau. Weil jedes Jahr 74.000 Wohnungen aus der Sozialbindung fielen, müssten bis 2030 jedes Jahr 155.000 neue Sozialwohnungen geschaffen werden.

Dazu erklärt Andreas Breitner, Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW):

„Der Bau von öffentlich geförderten Wohnungen ist für den sozialen Frieden im Land unerlässlich. In Norddeutschland haben die Landesregierungen das Problem erkannt und die Förderprogramme entsprechend ausgebaut. In Hamburg werden derzeit jährlich 3000 Sozialwohnungen errichtet, in Schleswig-Holstein sollen es jahresdurchschnittlich 1600 Wohnungen sein. In Mecklenburg-Vorpommern hat die Landesregierung im Frühjahr das Programm ‚Wohnungsbau Sozial‘ aufgelegt, durch das belegungsgebundenen Mietwohnungen geschaffen werden sollen.

Fakt ist auch, dass in den kommenden Jahren bei einer Reihe von Wohnungen die Sozialbindung ausläuft.
So wichtig es ist, die Zahl der Sozialwohnungen stabil zu halten, so bedeutet das Auslaufen einer Sozialbindung allerdings nicht, dass die Miete der betroffenen Wohnung von einem Tag auf den anderen sprunghaft steigt. Die Wohnung ist ja nicht plötzlich weg. Die Mieter müssen nicht ausziehen und die Miete wird - zumindest bei VNW-Unternehmen - auch nicht erhöht. Stattdessen bleibt diese dauerhaft bezahlbar.

Die Miete einer Sozialwohnung ist zudem gesetzlich streng geregelt. Das gilt auch für eine Erhöhung, wenn diese beispielsweise nach einer Sanierung oder Modernisierung notwendig werden sollte. Ferner ist für ein VNW-Unternehmen eine Wohnung kein Spekulationsobjekt, das nach Auslaufen der Sozialbindung meistbietend verkauft wird. Unsere Unternehmen behalten die Wohnungen über viele Jahrzehnte im Bestand. Die Wohnungsgenossenschaften und kommunalen Wohnungsunternehmen, die in unserem Verband organisiert sind, fühlen sich dem Gemeinwohl und dem bezahlbaren Wohnen verpflichtet.

Jetzt mit möglichst hohen Zahlen zu hantieren und den Bau von Hunderttausenden Sozialwohnungen zu fordern ist soziale Traumtänzerei, die nur eine Fata Morgana erzeugt. Das hilft niemandem, am wenigsten jenen, die verzweifelt eine bezahlbare Wohnung suchen. Es blendet zudem aus, dass der Bau so vieler Sozialwohnungen in so kurzer Zeit angesichts deutlich gestiegener Baukosten und ausgeschöpfter Kapazitäten der Bauwirtschaft die finanzielle Ressourcen der öffentlichen Hand überfordern würde. Der Norden tut, was er kann. Für Panikmache überhaupt kein Anlass.

Die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt in Teilen Norddeutschlands hat wenig mit dem Wegfall von Sozialbindungen zu tun, sondern eher damit, dass über eine Vielzahl von Jahren zu wenig bezahlbaren Wohnraum errichtet wurden. Vor allem für Haushalte mit mittleren Haushaltseinkommen ist es schwierig, eine bezahlbare Wohnung zu finden.

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